Der Vizepräsident der Kanarischen Regierung und verantwortliche Regierungsrat für den Industriesektor, Manuel Domínguez, hat am Freitag im kanarischen Parlament bestätigt, dass die Genehmigungsverfahren für die Suche nach Seltenen Erden auf Fuerteventura weiterlaufen. Zudem ließ er durchblicken, dass die Regionalregierung versuchen könnte, die Rechte durch eine Abtretung der Genehmigungen vom der Firma zu übernehmen, die diese beantragt hat.
Auf die Frage des sozialistischen Abgeordneten Manuel Hernández Cerezo erklärte Domínguez, dass man ein Gutachten in Auftrag gegeben habe, um mögliche Maßnahmen zu prüfen, die die autonome Gemeinschaft in Bezug auf die Genehmigungen zur Suchen nach Seltenen Erden auf Fuerteventura ergreifen könne.
Laut diesem Gutachten, erklärte Domínguez müssten die Genehmigungen gesetzeskonform und nach der Reihenfolge der Antragstellung vergeben werden. Domínguez betonte, dass für die Erteilung auch sektorale Gutachten der Umweltbehörde, der Küstenbehörde und gegebenenfalls strategische Umweltprüfungen oder Umweltverträglichkeitsprüfungen erforderlich seien.
Der Vizepräsident wies außerdem darauf hin, dass das Cabildo von Fuerteventura klären müsse, ob das Vorhaben mit den inseleigenen Vorschriften vereinbar sei, und prüfen müsse, wie sich die Explorationsarbeiten auf die Tierwelt auswirken würden, insbesondere in Gebieten, die als Schutzgebiete für Vögel ausgewiesen sind.
Domínguez erwähnte in seiner Rede vor dem Parlament zudem, dass der Bericht die Möglichkeit einer Abtretung bzw. Übernahme der Bergbaurechte prüfte. Eine solche Option sei nicht ausgeschlossen, insbesondere wenn die Rechte an eine öffentliche Körperschaft übertragen würden, deren Geschäftsgegenstand dies zulasse.
Er bekräftigte: „Es ist die Absicht dieser Regierung, dass keine Explorationen auf Fuerteventura durchgeführt werden und wir die entsprechenden Rechte erhalten.“ Der Vizepräsident deutete an, dass die Regierung, anstatt die Anträge des Unternehmens Satocan, das Genehmigungen für eine Fläche von über 45 Quadratkilometern beantragt hat, abzulehnen, mit der Firma verhandeln werde.
Domínguez widersprach der Behauptung, dass das Unternehmen sich zurückgezogen habe, wie es die Präsidentin des Cabildo von Fuerteventura, Lola García, im Mai 2024 verkündet hatte. Er stellte klar, dass die Regierung bereit sei, dier Genehmigungen im Rahmen künftiger Verhandlungen durch eine mögliche Abtretung und Übernahme entgegenzunehmen, falls dies erforderlich sei.
„Große Besorgnis auf Fuerteventura“
Der Abgeordnete Hernández Cerezo brachte die „enorme Besorgnis der Gesellschaft von Fuerteventura wegen dieses Themas“ zum Ausdruck und kritisierte die „vielen Zweifel“, die das Vorgehen der Kanarischen Regierung in dieser Angelegenheit ausgelöst habe.
Er erinnerte daran, dass im April Entschließungsantrag von allen Fraktionen außer Vox verabschiedet wurde, die die Regierung aufforderte, Maßnahmen zu ergreifen, um die Erteilung der von Satocan beantragten Genehmigungen zu verhindern und sicherzustellen, dass andere Unternehmen in Zukunft nicht denselben Weg einschlagen können.
Hernández Cerezo kritisierte außerdem, dass die Regierung in anderen Angelegenheiten schnell per Dekret gehandelt habe, jedoch das geforderte Gesetz zur Regelung solcher Anträge wie dem von Satocan trotz Parlamentsbeschluss nicht vorangetrieben habe.
„Die Tatsache, dass die Firma ihre Anträge nicht zurückgezogen hat und die Verfahren mit der Einholung sektoraler Berichte fortgesetzt werden, zeigt, dass das Risiko für Fuerteventura weiterhin besteht“, äußerte er besorgt.
„Irreführende Kampagnen“
In der parlamentarischen Kommission für Wirtschaft, Industrie und Handel kritisierte Domínguez „verschiedene irreführende Kampagnen“ im Zusammenhang mit den Genehmigungen zur Erkundung seltener Erden auf Fuerteventura. „Es wurde der Eindruck erweckt, als würde die Insel Fuerteventura untergehen“, sagte er. „Angesichts dieses öffentlichen Aufschreis habe ich mich dafür ausgesprochen, auf die Bevölkerung von Fuerteventura zu hören“, schloss er.
Hier findest Du weitere Beiträge zum Thema Seltene Erden auf Fuerteventura.
Wenn Du unsere Inhalte nützlich, unterhaltsam oder informativ findest, kannst Du den Lohn für unsere Arbeit selbst bestimmen. Das geht ganz einfach über diesen Link:
